Dokument-Archiv 2012

Die Verhältnisse in Europa verändern sich mit rasantem Tempo. Jedoch wohin scheint niemand so richtig zu wissen oder beantworten zu können. Zu einem mehr vereinten Europa?  Zu einer Transfergemeinschaft? Zu mehr Demokratie oder gar zu Demokratieabbau? Letzten Endes können alle Spekulationen auf zwei Alternativen heruntergebrochen werden.

Thomas Falkner ( Mitglied des FDS-Bundesvorstand) brachte diese in seiner Rede auf der FDS-Mitgliederversammlung, vom 22.April,2012, sehr präzise auf den Punkt.

So äußerte er sich über die derzeitige vorherrschende Krise wie folgt:“...das der Kapitalismus, seit er besteht, national wie global Anpassungsprozessen unterliegt und sich in Zyklen entwickelt.“*. Weiter besagt er, dass wir uns derzeit am Ende einer dieser Phasen befänden und so der Druck auf eine Neuausrichtung entstünde. Um die  verschiedenen Wege dieser Neuausrichtung zu konkretisieren, sprach Falkner weiter: „Was die großen Fragen von Euro-Rettung und Finanzkrise anbelangt, so hat Sigmar Gabriel die richtige Alternative aufgemacht:“demokratiekonforme Märkte vs. Merkels marktkonforme Demokratie“*. Dies sei so Falkner:“ … eine historische systemverändernde Schlacht und die gewinnt man nur mit einem breiten, handlungsfähigen Block!“*.

Als absolut richtig, stellt sich bei Falkners Rede heraus, dass die europäische Linke als alleinstehende, autark agierende Einheit gegen Merkels Demokratieanpassung zu Gunsten der Märkte, insbesondere der Finanzmärkte, nicht im Stande ist, als demokratische Instanz,  dagegen  wirken zu können.

Auch steht fest, dass die europäische Linke in einer Systemveränderung nach neoliberalem Willen, so wie auch alle weiteren europäischen Zusammenschlüsse, in ihrer Handlungsfähigkeit mehr und mehr eingeschränkt wird. So das sich doch die Frage stellt, ob es nicht sinnvoll erscheint, um dieser Entwicklung entgegenzutreten, sich einem breiteren Interessenblock gegenüber zu öffnen.

Um auf diesem Wege Schritt für Schritt, aber auf langfristige Sicht, dennoch positiv gegen diese Entwicklung mitwirken zu können.

Gemeinsame Schnittmengen bis hin zu den europäischen Grünen sind europapolitisch durchaus zu genüge gegeben. So könnte Europa zumindest in der Kernausrichtung, weg von der derzeitigen verstärkten neoliberalen hin zu einer sozialeren Ausrichtung gelenkt werden.

Diese gesellschaftliche Ausrichtung, kann sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene nur Schritt für Schritt, Reform für Reform umgesetzt werden.

Veränderung der Gesellschaft in kleinen Schritten! Warum?


Menschen haben Angst vor zu großen Veränderungen, das liegt in der Natur der Sache. Sie wollen das Gewohnte beibehalten, in der Hoffnung, ihr Leben regelbar, überschaubar und damit möglichst unkomplex zu halten. Dies bedeutet nun aber nicht, dass eine Gesellschaft nicht an  fortlaufenden Verbesserungen  oder Veränderungen ihrer Lebensstandards interessiert sei, es sollte aber stets in einem überschaubaren Rahmen geschehen.

Wenn Menschen sich politischen Ständen in den Innenstädten zuwenden, dann um konkrete Lösungen auf ihre Ängste und Sorgen zu erhalten. Diese  können von Harz4, Leiharbeit bis derzeit aktuell Altersarmut reichen. Wichtig ist hierbei, das die Betroffenen nach gesellschaftskonformen Lösungen verlangen;  kaum einer von ihnen stellt gleich die Systemfrage.

Gesellschaft, ein festes Konstrukt?Spätestens jetzt ist oftmals zu hören, dass man doch ein festes Gesellschaftsbild bräuchte, auf das man hinarbeiten könne. Aber besteht eine soziale Gemeinschaft, eine Gesellschaft überhaupt aus einem feststehenden Konstrukt, dessen Vervollständigung man erreichen kann?Jede Gesellschaftsform befindet sich in einem stetigen Fluss, getrieben von den sich ständig wechselnden innergesellschaftlichen Strömungen, deren Wünsche und Sorgen im Idealfall, von den politischen Organen aufgegriffen und deren Lösungen  dann gesellschaftlich  integriert werden.Es handelt sich demnach also um eine nie zu vollendende, sich ständig erneuernde Aufgabe und zeigt zugleich den Wunsch einer zu vollendenden Gesellschaftsstruktur als einen Trugschluss auf.Dies gilt im Übrigen nicht nur für ganze Gesellschaftssysteme, sondern ebenso für politische Institutionen. Auch diese müssen sich von ihren pragmatischen Ansätzen und alten Ideologien in einem ständigen Prozess emanzipieren, jedoch dabei stets ihre Kernideale im Auge behalten.All dies spricht für den Weg der transformatorischen Veränderung, was die Vorstellung eines Ideals nicht schmälern soll.