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Politik verändern, das ist unser Ziel!

Gründungserklärung des Forum demokratischer Sozialismus Rheinland-Pfalz


Wir, die Mitglieder des Forum demokratischen Sozialismus (fds) in Rheinland-Pfalz sind in die
Partei DIE LINKE eingetreten, um die Lebenswelt der Menschen gerechter und sozialer zu
machen. Inhaltlich sehen wir uns klar den Position des Bundes-fds verbunden. Wir wollen
Politik verantwortlich gestalten, indem wir eine Politik anbieten, die verlässlich für alle ist. DIE
LINKE ist eine Partei, die sich stets gegen politische Sachzwänge wehrt, wenn damit
Sozialabbau, Kulturkahlschlag und eine ungerechte Politik gerechtfertigt und durchgesetzt
wird. Wir bieten politische Alternativen mit denen wir in der Opposition Druck machen, die wir
aber auch in Regierungsverantwortung umsetzen. Das fds Rheinland-Pfalz will innerparteilich
Positionen und Konzepte entwickeln, die nach außen wirken und DIE LINKE nicht nur als
Oppositionspartei Kontur verleiht.
Das fds versteht sich als innerparteiliche Strömung, die gemeinsam mit der Partei
glaubwürdige Inhalte entwickelt. Pluralismus bedeutet für uns, dass Inhalte miteinander
diskutiert und umgesetzt werden. Wir wollen eine wichtige Stimme in der Partei sein, die mit
der Partei für ein starkes LINKES Profil streitet.


Gegründet um zu bleiben…

Das fds tritt in Rheinland-Pfalz an, der Partei weitere Facetten hinzuzufügen. Wir sehen es als
wichtig an, Menschen ein politisches Angebot zu machen, die nicht nur in der
Oppositionsrhetorik verbleiben wollen. Wir sprechen gezielt Menschen an, die den Anspruch
an Politik haben, dass diese kurz- und mittelfristig etwas „Handfestes“ verändern muss, um
wahrgenommen zu werden. Dass dies in Rheinland-Pfalz nicht in kurzer Zeit zu realisieren ist,
mussten wir alle feststellen. Umso wichtiger ist es, dass wir gemeinsam an einem Strang
ziehen und zeigen, dass wir für politische Alternativen zur Verfügung stehen. Für die
Zukunftsperspektive der LINKE wird es wichtig sein, das Potential der WählerInnen
abzufangen, welche von den anderen Parteien enttäuscht sind. Wir wollen an dieser Stelle ein
Angebot für demokratische, linke Gestaltungspolitik unterbreiten und somit politische
Perspektiven bieten.
DIE LINKE muss wählbar sein, weil man in ihr die Chance sieht, Politik sozialer und gerechter
zu gestalten und nicht um den etablierten Parteien ein Klatsche zu erteilen. Wir wollen eine
langfristige strategische Ausrichtung der Partei formulieren.


Motor der Veränderung

Das fds versteht sich als Antriebskraft der innerparteilichen Entwicklung. Wir unterstützen
FunktionsträgerInnen auf allen Ebenen der Landespartei mit unserer Arbeit und wollen die
Weiterentwicklung der Partei zu einer offenen, starken und bürgernahen LINKEN
vorantreiben. Hierzu gehört, dass wir für unsere politischen Inhalte werben und diese
innerhalb der Partei platzieren. Konstruktiv und lösungsorientiert wollen wir die Partei
verändern, um uns als Alternative gegenüber den „Alt“-Parteien sichtbar zu machen. Allen
Auseinandersetzungen nicht inhaltlicher Art erteilen wir eine Absage; wir suchen die
Kooperation und versuchen mit Argumenten zu überzeugen. Innerparteiliche Kämpfe lehnen
wir ab Unser Politikstil ist anders und das muss er auch bleiben.


Offen für Neue(s)

Wir gründen uns, um das Profil unserer Partei zu erweitern. Neue Themenfelder müssen für
die Partei erschlossen werden. Eine künstliche Beschränkung auf wenige wichtige Themen ist
zu Wahlkampfzeiten sinnvoll; jedoch sollten wir uns alle klar sein, dass wir keine Ein-Themen Partei sind.
Unseren eigenen und den Horizont der Partei in Rheinland-Pfalz zu erweitern is
unser Ziel. Wir wollen Perspektiven verschieben und Kommunal- und Landespolitik innerhalb
der Partei mitgestalten und die Auseinandersetzung mit Themen vorantreiben. Sozial-,
Bildungs-, Kultur-, Wirtschaft- und Infrastruktur wird in den Kommunen vor Ort umgesetzt.
Hier kann Politik konkret und menschennah gestaltet werden. Deshalb müssen hier politische
Konzepte entwickelt werden, die bürgerInnen-nah sind und gleichzeitig politische Inhalte an
die Partei knüpfen. So bleiben wir in den Köpfen der WählerInnen, schärfen unser politisches
Profil und können dauerhaft eine soziale und gerechte Politik umsetzen!


Das fds in Rheinland-Pfalz will verändern!
Zum nach- und überdenken anregen!
Neues entwickeln!
Aus diesem Grund schließen wir uns heute zusammen und wollen die Partei in Rheinland-Pfalz
stärken und verändern.


UnterzeichnerInnen (alphabetisch):

Bauer, Fabian
Bauer, Natalie
Bludovsky, Simon (KV Landau)
Flock, Daniel (KV Trier)
Gleißner, Marc-Bernhard (KV Trier)
Ostwald, Mike
Pultermann, Katja (KV Zweibrücken)
Richter, Daniel (KV Ludwigshafen)
Schneider, Andreas (KV Zweibrücken)